Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: «die AGB») ergänzen den online geschlossenen Vertrag zwischen der Codegestalt GmbH (im Folgenden: «Codegestalt») und dem Vertragspartner (im Folgenden: «der Vertragspartner») und regelt auch die Verarbeitung der Personendaten der Nutzer durch Codegestalt. Neben den vorliegenden AGB gelangt die Datenschutzerklärung (https://keinaufwand.com/datenschutz) zur Anwendung.

Es gelten jeweils die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses resp. die im Zeitpunkt der Vertragsverlängerung aktuellen AGB.

Begriffe

  • Dienste meinen die von Codegestalt zur Bereitstellung ihrer Produkte beigezogenen Dritten.
  • Inhalte meinen die vom Vertragspartner oder dem Nutzer mittels der Produkte von Codegestalt zum Abruf bereitgestellten Daten.
  • Nutzer meint die Personen, welche das Produkt benutzen und nicht zum Vertragspartner gehören.
  • Preis meint die finanzielle Gegenleistung, welche sich anhand der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses resp. der im Zeitpunkt der Vertragsverlängerung geltenden Preisliste von Codegestalt bestimmt.
  • Produkte meinen die von Codegestalt angebotenen und vom Vertragspartner entgeltlich gewählten Leistungen.
  • Vertragsdauer meint die Periode, für welche der Vertragspartner sich jeweils verpflichtet, den Preis zu bezahlen und Codegestalt sich jeweils verpflichtet, die gewählten Produkte bereitzustellen.

1. Vertragsschluss

Der Vertrag zwischen Codegestalt und dem Vertragspartner kommt auf der Webseite keinaufwand.com zustande, wenn der Vertragspartner das Produkt und die Vertragsdauer auswählt und den Preis durch Betätigen des entsprechenden Buttons akzeptiert.

2. Leistung von Codegestalt

Codegestalt stellt dem Vertragspartner die von ihm gewählten Produkte für die von ihm gewählte Vertragsdauer zur Verfügung, ungeachtet ob diese in Anspruch genommen werden, oder nicht.

Für die Implementierung der Produkte ist der Vertragspartner zuständig.

Es werden keine Immaterialgüterrechte von Codegestalt an den Vertragspartner übertragen.

3. Leistungen des Vertragspartners

Der Vertragspartner zahlt den Preis für die Vertragsdauer. Der Preis ist bei Vertragsschluss (Ziff. 1) oder Vertragsverlängerung (Ziff. 7) fällig. Codegestalt ist berechtigt, ihre Leistungen ohne Ankündigung einzustellen, wenn der Preis nicht fristgerecht geleistet wird. Der Anspruch auf Bezahlung des Preises bleibt in jedem Fall unberührt.

Die Zahlungen an Codegestalt erfolgen in Zusammenarbeit mit der Stripe Payments Europe, Ltd., c/o A&l Goodbody, Ifsc, North Wall Quay, Dublin 1, Ireland unter Geltung der Stripe-Nutzungsbedingungen (einsehbar unter https://stripe.com/de-ch/legal). Stripe zieht den Rechnungsbetrag vom angegebenen Kreditkartenkonto des Vertragspartners ein. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt umgehend nach Vertragsschluss gemäss Ziffer 1 hiervor.

Es werden keine Immaterialgüterrechte vom Vertragspartner an Codegestalt übertragen.

4. Widerrechtliche Inhalte und Rechtsverletzungen

Es ist die Pflicht des Vertragspartners, die Produkte regelmässig auf widerrechtlichen Inhalte oder Rechtsverletzungen (z.B. Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder Immaterialgüterrechten, unlauteres Verhalten insb. Massenmail, etc.) zu prüfen und diesen Zustand umgehend zu beseitigen.

Codegestalt behält sich das Recht vor, solche Inhalte ohne vorgängige Mitteilung und ohne Haftung für hieraus resultierende Schäden zu entfernen.

5. Sicherungskopien

Es ist die Pflicht des Vertragspartners, die Daten seiner Nutzer und seine Inhalte zu sichern.

6. Rechte von Codegestalt

Codegestalt ist berechtigt, zur Leistungserbringung Dienste beizuziehen und die Produkte weiterzuentwickeln oder einzustellen.

Codegestalt behält sich das Recht vor, ihre Leistungen gegenüber einem Vertragspartner ohne weitere Begründung vorübergehend einzustellen, insbesondere aber nicht abschliessend, wenn:

  1. Der Vertragspartner den Preis nach Ziffer 3 nicht fristgerecht bezahlt.
  2. Der Vertragspartner seiner Pflicht nach Ziffer 4 zur Überprüfung der Inhalte nicht nachkommt.

7. Kündigung und automatische Vertragsverlängerung

Beide Parteien haben das Recht, den Vertrag auf das Ende der Vertragsdauer zu kündigen. Der Vertragspartner kann die Kündigung im Admin-Bereich auslösen oder die Kündigung sonstwie schriftlich einreichen.

Trifft vor Ablauf der Vertragsdauer keine Kündigung ein, wird das Vertragsverhältnis im bestehenden Umfange automatisch um die gleiche Vertragsdauer verlängert. Es gelten die im Zeitpunkt der Verlängerung aktuellen AGB und die aktuellen Preise. Nicht mehr angebotene Produkte können für die verlängerte Vertragsdauer durch ähnliche Produkte ersetzt werden.

8. Vertragsänderung

Beide Parteien haben das Recht, bis zum Ende der Vertragsdauer zusätzliche Produkte auszuwählen oder Produkte abzuwählen. Der Preis für zusätzliche Produkte berechnet sich nach der verbleibenden Vertragsdauer und wird sofort fällig. Für abgewählte Produkte erfolgt eine Gutschrift. Eine Rückerstattung in Geld ist ausgeschlossen.

Beide Parteien haben das Recht, mit Wirkung für die nächste, automatisch verlängerte Vertragsdauer eine kürzere oder eine längere Vertragsdauer auszuwählen. Bei einer Verkürzung entfällt unter Umständen eine für die längere Vertragsdauer gewährte Vergünstigung.

9. Datenschutz und Auftragsdatenverarbeitung durch Codegestalt

Auf die Datenschutzerklärung wurde eingangs verwiesen. Zusätzlich gilt was folgt:

Der Vertragspartner ist für seine Daten und die Daten der Nutzer verantwortlich und hat die entsprechenden Vorkehrungen zur Einhaltung der anwendbaren Datenschutzgesetzgebungen zu treffen.

Der Vertragspartner beauftragt Codegestalt, zur Erfüllung ihrer vertraglichen Leistungen die Personendaten der Nutzer in seinem Auftrage zu verarbeiten und hierfür die in der Datenschutzerklärung aufgeführten Dienste, welche sich auch ausserhalb der Schweiz oder der Europäischen Union befinden können, in Anspruch zu nehmen. Codegestalt ist dafür besorgt, dass die Datenverarbeitung durch sie und die eingesetzten Dienste den aktuellen technischen Standards entspricht. Es ist Aufgabe des Vertragspartners, dass die Nutzer ihre Personendaten in Kenntnis der Auftragsdatenverarbeitung und mit hierfür nötigen Einwilligung hierzu abgeben.

Codegestalt gewährt jedem Nutzer das Recht auf Auskunft, ob und welche Personendaten verarbeiten werden, das Recht auf Berichtigung und Löschung sowie das Recht auf Einschränkung der Bearbeitung oder Widerspruch. Der Nutzer kann diese Rechte schriftlich und mit Kopie seines Passes an folgende Adresse richten: contact@codegestalt.com

10. Zusatzmodul: Einbindung von Zahlungsdiensten

Codegestalt bietet dem Vertragspartner für die Abwicklung von Zahlungen seiner Nutzer die Einbindung von Zahlungsdiensten an.

Codegestalt haftet nicht für Leistungsstörungen des Zahlungsdienstes und bei Streitigkeiten zwischen Vertragspartner und Nutzer. Kosten infolge fehlgeschlagener Zahlungen und Streitigkeiten gehen zu Lasten des Vertragspartners. Für die Verarbeitung von Zahlungen sind die Bedingungen und Datenschutzrichtlinien des Zahlungsdienstes anwendbar.

Der Vertragspartner hat beim Zahlungsdienst ein Konto einzurichten und mit keinaufwand.com zu verbinden. Mit der Nutzung verpflichtet sich der Vertragspartner zur Zahlung der auf der Webseite (Einstellungen: Zahlungen) angegeben Transaktionsgebühren für jede verarbeitete Zahlung über den Zahlungsdienst an Codegestalt (zusätzlich zu den Kreditkartengebühren des Zahlungsdienstes). Die Transaktionsgebühr an Codegestalt wird entweder automatisch von der Vergütung beim Zahlungsdienst abgezogen oder dem Vertragspartner in Rechnung gestellt. Eine Rückzahlung dieser Gebühren ist in jedem Fall ausgeschlossen.

Der Vertragspartner ist für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmässigkeit der Bearbeitung aller Informationen, welche bei der Einrichtung des Zahlungsdienst-Kontos, dessen Betrieb und damit bei den Zahlungen zwischen Nutzer, Vertragspartner und Zahlungsdienst bearbeitet werden, verantwortlich.

11. Haftung

Die Haftung von Codegestalt für fahrlässige Schäden wird ausgeschlossen und die Haftung auf den für die aktuelle Vertragsdauer geltenden Preis limitiert. Die Haftung für die Dienste und Hilfspersonen wird vollumfänglich ausgeschlossen.

Codegestalt haftet nicht für fremde Inhalte, weder auf ihren Produkten noch auf Links.

12. Streitbeilegung, anwendbares Recht und Gerichtsstand

Die Parteien sind bemüht, Streitigkeiten einvernehmlich beizulegen. Für das Gerichtsverfahren ist materielles schweizerisches Recht anwendbar und es sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte am Sitz von Codegestalt zuständig.

Codegestalt GmbH
Liestal, Februar 2021
Version 2021/2.1

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